Aktive Bürgergemeinschaft Schwieberdingen e.V.

ABG Aktuelles Archiv 2021

 

Hier finden Sie archivierte Informationen aus der Rubrik ABG Aktuelles (ebenso Inhalte aus "Neues" von der Startseite) aus dem Jahr 2021.

25.01.2021: Bericht vom Online-Vereinstreffen

Auch in diesem Jahr finden unsere Vereinstreffen wieder online statt, solange persönliche Treffen ausgeschlossen sind. Diesmal haben wir einen öffentlichen Server gewählt, der auch die Möglichkeit der Einwahl mit einem Telefon ermöglicht. Dadurch gibt es eine weitere Möglichkeit für unsere Mitglieder an unseren Treffen teilzunehmen.

Das zentrale Thema unseres Vereinstreffens war die anstehende Gemeinderatssitzung mit der Haushaltsberatung und der Rede der ABG-Fraktion zum Haushalt 2021 der Gemeinde Schwieberdingen. Die anwesenden Vereinsmitglieder sind zusammen mit den Gemeinderäten durch einzelne  Punkte des Haushaltsplans durchgegangen. Aus der Sicht des ABG Vereins ist es gut, dass das Hallenbad wieder auf die Agenda kommt und somit Berücksichtigung erhält. Damit ist es wieder auf der Agenda der Gemeinde. Auch Kürzungen im Haushalt, wie z.B. die Pflege der Grünflächen und der Gewässerschutz, waren ebenfalls Diskussionsthema.

Corona wird uns auch dieses Jahr weiter beschäftigen. Dazu auch der Tagesordnungspunkt in der Gemeinderatssitzung, Sitzungen des Gemeinderates und Ausschüsse per Videokonferenz abzuhalten. Gemeinsam  haben wir versucht zu verstehen, unter welchen Bedingungen eine solche Online-Gemeinderatsitzung stattfinden kann. Zum Beispiel müssen mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein, damit das Gremium beschlussfähig ist.

Es wurde auch die Frage aufgeworfen, wann der Fußweg vor dem Neubau  Stuttgarter Straße  -  Ecke Christofstraße wieder frei sein wird und ob auch vorher wieder ein Durchgang für Fußgänger über den dahinter liegenden kleinen Parkplatz möglich ist. Der Weg über den Parkplatz an der Christofstraße wäre eine recht barrierefreie Umleitung für den Zeitraum, wo der Fußweg vor dem neuen Geschäftshaus an der Stuttgarter Straße entlang fertiggestellt wird.

Zum Schluss haben wir über die aktuelle Lage zu Corona diskutiert, besonders über Informationen für Menschen, die keinen Zugang zum Internet haben. Einige Anwesende hatten den Eindruck, dass wichtige Informationen zu Themen wie dem Testen oder den anstehenden Impfungen gerade für ältere  Menschen schwer zugänglich sind oder viel zu umfangreich bzw. zu kompliziert geschrieben sind.

Im Allgemeinen war das Vereinstreffen ein guter Start in das neue Jahr.

27.01.2021: Haushaltsrede der ABG

Wieder ist ein Jahr vorbei. Beeindruckenderweise ist es schnell vergangen. Und das trotz vieler einschneidender Maßnahmen. 2020 wird uns leider in großem Maße nachhaltig negativ in Erinnerung bleiben. Und umso mehr hoffen wir, dass es bei diesem Jahr bleibt. weiterlesen...

 

22.03.2021: Bericht vom Online-Vereinstreffen

 

Wie gehabt trafen sich ABG-Mitglieder zu einer Videokonferenz, um den Tagesordnungspunkt der kommenden Gemeinderatssitzung zu besprechen.

 

Diesmal richteten wir unser Hauptaugenmerk auf das stark diskutierte Thema Wohngebiet "Zollstöckle".

 

Obwohl noch kein Beschluss für die Umsetzung des "Zollstöckles" gefasst wurde und bislang nur eine Grobplanung vorliegt, gab es als ein Zwischenschritt die Zuteilungsmodalitäten zu diskutieren.

 

Um sich ein Überblick zu verschaffen haben die Teilnehmenden Landkarten und Luftaufnahmen analysiert sowie Bodenkundliche Informationen des Regierungspräsidiums ausgewertet.

 

Eine Bauverpflichtung wurde generell begrüßt. Die vorgeschlagenen 6 Jahre wurden allerdings als zu lang angesehen um die als Grund angegebene Wohnungsnot zu mildern.
Auch sind die Modalitäten, wie bei Nichteinhaltung der Baupficht zu verfahren ist, in dieser öffentlichen Beschlussvorlage nicht enthalten.

 

Es wurde generell geäußert, dass die ABG dem Entwicklungsgebiet Zollstöckle zwar offen gegenüber steht aber eben noch nicht zum jetzigen Zeitpunkt, da es innerhalb Schwieberdingens eine Reihe von existierenden und geplanten Baugebieten bzw. -plätzen wie z.B. im Seelach, in den Herrenwiesen, am Schulberg und auf der Hülbe gibt.

 

Dem §1a des Baugesetzbuches (BauGB), das mit Grund und Boden sparsam und schonend umzugehen ist, widerspricht aktuell dieses Vorhaben.
Auch ist es noch nicht klar wie es mit der infrastrukturellen Anbindung (Stichwort innerörtlicher Verkehr) oder dem Folgebedarf (Kindergarten- und Schulplätzen, Hallenbad) aussieht. Auch wird der gesellschaftliche Wandel, den die Pandemie auslösen wird, die Planung beeinflussen.

 

Vermisst wurden auch Vergaberichtlinien die dem Schwieberdinger Motto "Traditionell am Puls der Zukunft" und der Forderung des BauGB nach Maßnahmen zum Klimaschutz, gerecht werden. Das hätten z.B. Vorgaben in Sachen Niedrigenergiehäuser, nachhaltige Bauweise, intensiver Landnutzung, geringer Bodenversiegelung sein können.

 

Alles in Allem blieben bei den Teilnehmenden viele Fragen bezüglich der konkreten Anwendung der Zuteilungsmodaltäten offen.

 

Bericht vom Online-Vereinstreffen am 26.04.2021

 

Dieses Mal war das Hauptthema unseres Online-Treffens die nächste Gemeinderatssitzung. Sie sollte in der „gesperrten“ Turn und Festhalle stattfinden.

Allerdings ist das erste Thema unser Treffen die Rückmeldungen der Mitglieder. Ein Dorn im Auge der Teilnehmer ist die Parkplatzsituation in der Anne-Frank-Strasse auf der Hülbe. Aktuell ist dort eine Baustelle zur Verlegung von Rohre für Fernwärmeversorgung der anliegenden Häuser. Die Baustelle belegt die anliegenden Parkplätze und das verschärft die ohnehin schon schwierige Situation. Kritisiert wurde die Baufirma, welche einzelnen Anwohnern das Parken auf den gesperrten Flächen weiterhin gestattete.

Im zweitem Agendapunkt ging es um die Themen der nächsten Gemeinderatssitzung. Allerdings ging es in der Diskussion erst Mal um die Sitzung selber und wie sie durchgeführt werden soll. Die Teilnehmer haben die verschiedenen Möglichkeiten, wie die Sitzung in der heutzutage durchgeführt werden könnte, diskutiert. Der ABG

e.V. ist es immer ein Anlieger die Bürger wieder an der Gemeinderatssitzung teilnehmen zu lassen. Ein Konferenzsystem, wie das wir gerade für unsere Treffen verwenden, wäre eine Option, aber auch eine Übertragung auf einer der bekannten Plattformen wäre denkbar. Allerdings fühlt sich nicht jeder Teilnehmer unseres

Treffens bei so etwas wohl. Sei es, weil man sich im Internet und den sozialen Medien unwohl fühlt, als auch weil z.B. Aufnahmen entstehen könnten, die nur schwer wieder zu löschen sind. Auch fehlt die gegenseitige Sichtbarkeit von Rat und Zuhörerschaft. In der Diskussion über dieses Thema bildete sich die Meinung unter den Teilnehmern, dass man die Übertragung in den sozialen Medien noch nicht befürwortet.

Anschließend wurde die Diskussion auf die eigentlichen Themen der Gemeinderatssitzung gelenkt: Die Beschaffung von digitalen Tafeln für die Hermann-Butzer-Schule wird von den Teilnehmern sehr begrüßt und damit auch die Hoffnung an die Verbesserung des Unterrichts, auch nach Corona, durch die Digitalisierung des Unterrichts verbunden. Die Rückmeldungen aus dem Pilotversuch bestätigen die Verwendbarkeit dieser Tafeln für den Unterricht. Die Schüler*innen fühlen sich endlich in ihrem Zeitalter abgeholt. Dieser Invest in die Bildung ist dringend notwendig und es wird wegen riesigen Nachholbedarfs auch nicht der letzte bleiben. Anschließend wurde wieder einmal die Entsorgung der Hinterlassenschaften der vierbeinigen Begleiter angesprochen. Es zeigte sich dabei ein Dilemma: Im Papierkorb neben der Sitzbank

vor dem Kleeblatt Stettiner Str. werden derlei Hinterlassenschaften entsorgt. Allerdings resultiert daraus eine Geruchsbelästigung an der Sitzbank. Den Papierkorb zu entfernen ist keine Lösung. Jedoch ein Hundeklobehälter abseits der Sitzbank könnte helfen.

 

Stellungnahme zu der Investition in die Netze BW

 

VIER JAHRE GEBUNDENE STEUERGELDER

Haben wir noch den Überblick? Können wir Gemeinderäte den Überblick haben?
Finanziell gesehen, von Seiten Netze BW, wohl nicht nötig, eine kommunale Investition. Schwieberdingen will dieses Modell nutzen, um nicht ins Negativzins-Fahrwasser zu geraten. Vernünftig, sind es ja Steuergelder die belastet werden.
Es wurde entschieden, dass wir knapp 4 Mio. € in die digitale Weiterentwicklung der Netze BW investieren. Und das, nachdem eigens zur Konsolidierung des Schwieberdinger Haushalts, die Haushaltsstrukturkommission ins Leben gerufen wurde. Intensive Diskussionen führten somit zu ca. 700 tsd. € Einsparungen, um u. a. Corona bedingten Finanz-Engpässen entgegenzutreten. Hätten wir diese Summe vielleicht besser nicht eingespart, sondern eben ausgegeben, um schon mal auf diese Summe keinen Negativzins entrichten zu müssen. Möglicherweise hätte sich dann auch die Fremdvergabesumme minimiert, also zugunsten UNSERER Gemeinde ausgewirkt!? Auch aufgrund dieser Einsparungen sowie der Tatsache, dass Rücklagen und Investitionen sich in Schwieberdingen auf gar keinen Fall negativzinsgefährdet darstellen, wie auch unser längst veröffentlichter Haushaltsplan darstellt, sind wir der Meinung, dass diese Netze BW Kapitalbindung nicht im Sinne des Steuerzahlers und Schwieberdingens sein kann.
Überblicken wird die Möglichkeiten für unsere Kommune, auf rücklagen-/verwahrentgelt-bedingter Finanzmittel keine Negativzinszahlungen bezahlen zu müssen? Gibt es vielleicht sogar Modelle, fern vom Netze-BW-Invest, Rücklagen bzw. überschüssige Liquidität negativzinsgefährdend zu vermeiden? Eine große Anzahl unterschiedlicher Kommunen zeigen dies durch viele Presseartikel auf. Beispiele: Banken-Streuung: Verteilen liquider Mittel. Oder: Aufnahme von Krediten: Bereits 2020 stelle die KfW-Bank Förderkredite (negativ verzinste kommunale Direktdarlehen) mit Negativzinsen zum Abruf. Mit Aufnahme von Kassenkrediten kann so durch entstehende Negativzinsen verdient werden. Interessante Modelle, gerade für eine Kommune wie Schwieberdingen, bei der eine Vielzahl an Investitionen anstehen, die man so vielleicht sogar früher anschieben kann und von Negativzins profitiert und nicht gebeutelt wird.
Denn, allgemein bekannt, lange Festgeldanlagen vertragen sich nicht mit kommunaler Haushaltsplanungen. Verleiten lassen sollte auch nicht die Aussage, dass unsere, durch diese Investition an uns rückfließenden Zinszahlungen, bereits verplant sind, um unterstützend für einen ausgleichenden Haushalt zu fungieren. Übrigens eine Aussage, bevor der Beschluss gefasst wurde! Nicht nur der relativ geringe Return on Investment (ROI) gegenüber dieser hohen Investitionssumme haben zu unsere Gegenstimme geführt. Auch das Investment in Alternativen lässt viele Fragen offen.


 

Mark Schachermeier und Michaela Reinold

 

Kunstwerk Erinnerungswiese

Kürzlich ist auf dem Friedhof ein Kunstwerk aus Grabsteinen hinzugekommen.
Der Beschluss zu einer Erinnerungswiese fiel im Herbst nach einem Gestaltungsvorschlag zur Friedhofskonzeption.
Die Idee einer zurückhaltend gestalteten Blumenwiese mit angrenzenden Bänken und einer Natursteinplatte mit Inschrift, fand breiten Anklang im Gemeinderat.

Nun wurden anstatt einer Natursteinplatte mehrere einstmalige Grabstreine zusammengefügt.
Der Sinnspruch „Trauer ist eine Form von Liebe“ verteilt sich über mehrere dieser Steine.

Da es sich aber um ehemalige Grabsteine von Schwieberdinger Bürger*innen handelt, sind auf diesen noch Inschriften wie Namen und Daten vorhanden.

Die Erinnerungswiese soll natürlch nun ein Platz der Einkehr für jedermann sein, so dass die Namen und Daten entfernt wurden.

Hier nun scheiden sich aber die Geister.
Die Namen wurden nach mancher Ansicht recht grob und nicht vollständig entfernt. Teilweise stehen sie auf dem Kopf oder das Kreuz als Ornament liegt quer.
 
Bei Kunstwerken gibt nur der Künstler das Aussehen vor. Die Idee einen Platz der Erinnerung zu gestalten ist nach wie vor gut, aber aber im Rahmen einer Friedhofsgestaltung sollte dieses "der Würde des Friedhofs ... entsprechen".
Als pietätlos wird empfunden, dass die persönlichen Daten erkennbar, aber nur recht grob, nicht vollständig ausgewetzt wurden.

Der Hinweis der Gemeindeverwaltung das Kunstwerk sei so gebaut wie beschlossen kann nicht akzeptiert werden, da die Details der Ausführung so nicht erkennbar bzw. erwartbar waren und auch so nicht vorgestellt wurden.

Einer einzelnen Pesonen in der Gemeindeveraltung gefiel die Ausführung was natürlich auch zeigt wie vielfältig die Geschmäcker in unserer Gemeinde sind.

Jetzt hat man noch die Möglichkeit mit geringen Aufwand etwas an der Gestaltung zu ändern.

Wie erst nachträglich verlautbart wurde sei das Kunstwerkt noch gar nicht fertig und wird natürlich noch bearbeitet und verfugt.

Es ist bestimmt in aller Bürger*innen Sinne, das unser Friedhof ein Rückzugsort für die Zurückgebliebenen sein sollte.

 

Michaela Reinold

 

15.10.2021: Stellungnahme zum Beschluss Pachtverlängerung

 

Wieder einmal steht die Deponie Froschgraben im Mittelpunkt der Diskussion. Diesmal geht es um Pachtvertragsverlängerungen von Firmen auf dem Deponiegelände. Auf die unsere Gemeinde ohnehin keinen Einfluss hat.

 

Dabei wurden die auch unterschiedlichen Erwartungshaltungen über die Laufzeit bezüglich AVL und der Gemeinde Schwieberdingen deutlich. Die AVL rechnet mit einer Laufzeit bis 2035. Diese beruht auf Schätzungen bezogen auf die aktuellen Liefermengen. Dabei ist zu wissen, dass das Laufzeitende offiziell erst erreicht ist wenn die Deponie voll ist.

 

Die Gemeinde Schwieberdingen rechnet mit einem Laufzeitende von 2025 +/-2 Jahren. Dieses beruht auf Werten als die Deponie geplant wurde und einer unverbindlichen Zusage des Landrat a.D. Dr. Haas.

 

Vor dem Hintergrund, dass die Deponie doch noch länger laufen kann, scheint die Erkenntnis, dass Abfälle eingebracht werden, die ursprünglich aus dem gesamten Bundesgebiet stammen, recht brisant.

 

Die Begründung der Gemeindeverwaltung, dass diese Stoffe zum Auffüllen der Deponie beitragen ist zwar sachlich richtig. In Abwägung zwischen einer um 8 % längeren Laufzeit und Abfällen, welche von weit her kommen und bei der Zufuhr zur Verarbeitung nicht durch die AVL geprüft werden, wäre aus aktueller Sicht die geringfügig längere Laufzeit von 1,3 Monaten das kleinere Übel.

 

Die ABG stellte deshalb den Sachantrag den Beschlussvorschlag dahingehend abzuändern, dass der Gemeinderat der Pachtzeitverlängerung nur dann zustimmt, wenn die durch die Fa. Schaal und Müller angenommen Stoffe nur aus dem Landkreis Ludwigsburg und dem Verband Region Stuttgart stammen. Der im Landkreis sehr begrenzt zur Verfügung stehende Deponieraum soll ausschließlich für Bürger und Unternehmen aus dem Lkr. Ludwigsburg zur Verfügung stehen.

 

Auch um zu vermeiden, das die Lebensqualität im Landkreis durch Flächenverbrauch für die Deponien verloren geht. Die sich daraus ergebende Laufzeitverlängerung ist sehr klein gegenüber der gewünschten oder geplanten Restlaufzeit.

 

Der Antrag von der ABG Fraktion wurde vom Gemeinderat abgelehnt mit der Bemerkung des Bürgermeisters, egal wo der Müll herkommt Hauptsache die Deponie wird voll.


Michaela Reinold für die ABG Fraktion

27.10.2021: Leserbrief in der LKZ zur Deponie Froschgraben von Silvia Till

 

Es überrascht mich immer wieder, wie mit zweierlei Maß gemessen wird. Leider auch in Schwieberdingen, wenn es um das Thema AVL geht. Vehement und auch zu Recht fordern Bürgermeister und der Gemeinderat, dass sich an die mündliche Aussage der Schließung der Deponie Froschgraben 2025 gehalten wird und sich das Land um Alternativen über die Lagerung des freigemessenen Abfalls bemüht. Allerdings wurde nicht einmal darüber diskutiert, ob für die Pächter auf dem Gelände der AVL, die Stoffe wie z.B. Asbest, Schlacke und Problemstoffe annehmen, gelten sollte, dass nur Abfälle aus dem Land angenommen und kontrolliert werden. In dieser Gemeinderatssitzung war es so gut wie allen egal, welche gefährlichen Stoffe angeliefert werden ? Hauptsache die Deponie wird schnell voll. Ohne Diskussion, Antrag abgelehnt. Da frage ich mich, welche Stoffe am Ende schädlicher für Mensch und Natur sind. Bleibt die Hoffnung, dass sollte das interkommunale Gewerbegebiet kommen, der Erdaushub vertraglich auf unserer Deponie entsorgt werden muss, vielleicht schaffen wir dann eine schnelle Schließung.

19.07.2021: Jahreshauptversammlung des ABG-Vereins

 

Was: ABG Jedermann-Treffen

Wann: Mo. 19.07.2021, ab 19:00 Uhr

Wo: Mehrzweckraum Rathaus

 

Tagesordnung der Jahreshauptversammlung

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
  3. Bericht der Vorstandschaft
  4. Bericht des Kassierers (inkl. Haushaltsvoranschlag)
  5. Bericht der Kassenprüfer
  6. Beschlussfassung über Anträge zur Tagesordnung
  7. Entlastung des Vorstandes und der Kassenprüfer
  8. Neuwahl des Vorstandes und der Kassenprüfer
  9. Beschlussfassung über Satzungsänderungen
  10. Ausblick auf das nächste Vereinsjahr
  11. Verschiedenes

Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung werden wir die Gelegenheit nutzen wieder einmal direkt über Rückmeldungen, aktuelle Stimmungen und persönliche Themen sowie die Inhalte der kommenden Gemeinderatssitzung zu sprechen.

 

Unsere Versammlung wird entsprechend der gültigen Hygienevorschriften und abhängig von den gültigen Verordnungen durchgeführt.

Es ist geplant, dass die Mitgliederversammlung auch über einen Videokonferenzserver verfolgt werden kann.

 

Eine persönliche Einladung erfolgt gesondert.

 

Einbringung von Anträgen zur Tagesordnung

Entsprechend unserer Vereinssatzung ist die Einreichung von Anträgen

seitens der Mitglieder möglich. Diese müssen dieses Mal bis 05.07.2021 beim Vorstand in schriftlicher Form eingereicht sein.

27.01.2021: Haushaltsrede der ABG

 

EINEN WUNDERSCHÖNEN GUTEN ABEND AN DIE ANWESENDEN!

Wieder ist ein Jahr vorbei. Beeindruckenderweise ist es schnell vergangen. Und das trotz vieler einschneidender Maßnahmen. 2020 wird uns leider in großem Maße nachhaltig negativ in Erinnerung bleiben. Und umso mehr hoffen wir, dass es bei diesem Jahr bleibt. Es hätte nicht einmal wegböllern etwas geholfen. Hürden dieser Art, mit gravierenden Einschränkungen in vielen Bereichen zeigen uns jedoch auch, dass mit Willen und Einsatzbereitschaft nicht alles auf der Strecke bleiben muss. Denn Projekte, die für Schwieberdingen einen zukünftig historischen Wert haben, werden weiterverfolgt. Es zeigt uns also, wozu wir in normalen Zeiten in der Lage sein können. Selbstverständlich ohne dass die Einsatzbereitschaft überstrapaziert wird. Kapazitäten sind da. Manchmal hilft ein MUSS, sich neu zu erfinden, sich neu bzw. anders zu organisieren.

Ein intensives Dankeschön an unsere Verwaltung und selbstverständlich an die Kollegen des Gemeinderats sowie allen hierbei dafür einstehenden Helfern. Großen Respekt und ein herzliches Dankeschön denjenigen, die täglich um das Leben erkrankter Menschen kämpfen. Zudem hohe Anerkennung den Personen, die sicherstellen, dass auch in diesen Zeiten die Grundversorgung gewährleistet ist. Dies alles macht uns Hoffnung, diese Herausforderungen zu bewältigen. Wir sitzen weiterhin gemeinsam im Lockdown-Boot in der Hoffnung, dass uns, in absehbarer Zukunft, das Rettungsboot auf die Insel der Normalität bringt. Wir sind guter Dinge, dass die notwendige und wichtige Maskerade sich wieder nur noch auf eine freiwillige beim Fasching konzentrieren wird. Eingeschränkt bei unseren Ausgangszeiten passen wir in diesem Jahr unsere Haushaltsrede zumindest zeitlich an. Als ABG-Fraktion nehmen wir Rücksicht, in diesem Fall auf die zeitliche Limitierung, und tragen ansonsten weiterhin unseren Teil dazu bei, die Situation zusammenhaltend und zusammenschweißend zu meistern.

 

BEWUSSTSEINSSTÄRKUNG DURCH 2020 – Zeit - endlich - zu handeln!
Im Laufe des Jahres 2020 wurde schnell deutlich, wie wichtig ein gesunder und damit flexibler Finanzhaushalt ist. Eigentlich nichts Neues. Dennoch, über das übliche Maß hinaus steigerten wir notwendigerweise die Sensibilität der Durchleuchtung unseres Haushalts. Es bildete sich eine Haushaltstrukturkommission. Sicherlich ist die Frage, warum er sich bildete, berechtigt, weiß man um die personelle Besetzung. Werten wir es dennoch als positiv, die Kuh ein bisschen vom Eis zu bringen. Das Resultat, gemessen u. a. am Gesamtvolumen unseres Haushalts, zeigt uns jedoch durch den nicht vorstellbaren Verlauf des Jahres 2020, dass die Haushalte keinen auffangenden Finanz-Plan B haben.Bröckeln unsere Gewerbesteuereinnahmen seit Jahren, ist es längst an der Zeit, wie bereits mehrfach geschrieben, hier bundespolitisch gesteuerte Gegenmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Denn eine Einkommensteuer kann auch mit weiteren Erschließungen neuer Wohngebiete nicht die notwendige Kompensation erzielen. Was wir dabei konzentrieren, ist, den Raum, in dem es langsam eng wird, zu leben, aber nicht unsere positiven Finanzhaushalt-Aussichten. Die Alternative: Wir reduzieren Niveaus in unterschiedlichen Bereichen, somit also unseren Lebensstandard. Die Frage, was uns lieber ist, gleicht einer rhetorischen Frage. Ein Gewerbegebiet/Interkommunales Industriegebiet wird hierbei nicht die Lösung sein, um die Kuh auf sicheren Boden zu bringen. Ohne Zusagen von Gewerbesteuereinnahmen, die rechtlich von den Gewerbetreibenden nicht einforderbar sind, jedoch mit der Gewissheit, dass uns zusätzliche Gewerbegebiete weitere Emissionen bescheren, bringt eher das Eis zum Schmelzen, somit die Kuh auf eine ertrinkungsgefährdende Richtung. Sicherlich haben die Rettungspakete des Bundes, um auch die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen aufzufangen, für ein Aufschnaufen gesorgt. Allerdings braucht auch diese hinterlassene Finanzleere etwas, mit dem man sie wieder füllen kann.

 

INVESTITIONEN IN UNSERE ZUKUNFT – ERNEUERUNGEN UNSERER ÖFFENTLICHEN EINRICHTUNGEN
Die Projekte Neubau Gemeinschaftsschule sowie der Hochwasserschutz sind sehr wichtige Investitionen in unsere Gemeinde. Es ist an der Zeit, unseren Hallenbereich anzugehen. Unterhaltungskosten, die besser in einen Neubau amortisierend investiert werden, zumal der Sanierungsbedarf längst auf sich aufmerksam gemacht hat. Last but not least, unser Hallenbad. Über 10 Jahre Stillstand, dem Verfall zusehend. Herr Lauxmann: Seit Ihrem Amtsantritt 2014 wiesen Sie mehrfach darauf hin, dass die 2 Mio. € Planungskosten nicht verloren sind. Ein positiv beschiedener Antrag der ABG sowie über 3000 Unterschriften der Bürgerinitiative Pro Hallenbad inkl. einer plausiblen und haltbaren Kostenkalkulation liegen Ihnen erinnernd vor.

 

DESOLATES GLAUBENSGERÜST POLITISCH-GEWERBLICHER ENTSCHEIDUNGEN!
Ist es nicht schon als makaber zu bezeichnen, dass inzwischen die zweite Generation Landräte Generationen an der Nase herumführt!? Herr Dr. Haas, inzwischen selbstentlastet durch den altersbedingten Austritt aus seiner politischen Laufbahn sowie seiner Zusage als Aufsichtsratsvorsitzender des naseweisen Abfallwirtschafts-Unternehmens AVL. Ein großes, breites, tiefes, dickes, lautes und zusagendes NEIN zur Verlängerung der Laufzeit über 2025 hinaus, hieß es von Ex-Landrat Dr. Haas. Daraufhin ein Erleichterungs-Seufzer Betroffener, als Echo verlorengegangenen Vertrauens. ABER! Bewahrheitet hat sich leider nur der Inhalt des Sprichworts: Es kommt immer anders als man denkt. Moralisch sehr verwerflich! Solch ein Versprechen, obwohl vertraglich fixiert klar war, dass die Laufzeit in Abhängigkeit manipulierbarer Füllmengen steht. Offensichtlich reicht es noch nicht, dass der Ursprungsgedanke unserer Erddeponie seit Jahren mit Füßen getreten und missbraucht wird. Inzwischen am Start politischer Gleichnisse: Ein junger, ambitionierter neuer Landrat. Der im Raum stehenden Zusage 2025 seines Vorgängers, nimmt sich Herr Allgaier vertrauensbildend, im Sinne 2025 muss dann auch eingehalten werden, an. Stand heute: Eine sich zu Recht brüskierende Stellungnahme unserer Verwaltung in der Presse, in eigenem, im Namen des Gemeinderats und der Schwieberdinger, dass man das mit uns nicht machen kann und wir uns erneut vehement gegen eine Laufzeitverlängerung über 2025 aussprechen. Betrachten wir Vorkommnisse der AVL-Historie ist es ein Leichtes, die Bedeutung von Vertrauen nicht mehr in Verbindung mit der AVL zu bringen. Sicherlich gut gemeint (?), jedoch das Schwieberdinger Ziel des Laufzeitendes 2025 deutlich untergrabend, der Kompromiss für die Schwieberdinger und Nachbarn, weitere 10 Jahre auf dem Laufzeit-Tablett zu servieren, um damit wenigsten 2030 die Türen zu schließen. Wie soll man diese Geschichte, leider kein Märchen, zusammenfassen!? Vielleicht: Die unendliche Geschichte – bitte entschuldigen Sie den Vergleich mit einem so schönen Film. Aber vielleicht gibt es auch für uns bei diesem Thema ein gutes Ende. Wartens wir’s doch einfach ab, dann werden wir vielleicht nicht mehr mit unrealistischen Versprechen eingemummelt und schlicht und ergreifend nicht mehr belogen!Vielleicht sollten wir also in diesem Jahr, abweichend der ABG-Tradition, unser Geschenk außer Haus geben. Und zwar den Film „Die unendliche Geschichte“. Einmal zur Erinnerung für Herrn Allgaier fürs Missachten Schwieberdinger Befindlichkeiten. Alternativ als Ausrede, sich daher aus zeitlichen Gründen nicht mit der unendlichen Geschichte des AVL-Themas in Schwieberdingen zum 2025. mal beschäftigen zu können. Die ABG-Fraktion stimmt der Haushaltsplanung zu. Immer die Realisierungen der Planungen unter Argusaugen. Schließlich handelt es sich nur um eine Planung.

25.01.2021: Bericht vom Online-Vereinstreffen

Nächste Termine

Mi. 01.02.2023  19:00 Uhr

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Mo. 13.02.2023  19:00 Uhr

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Mo. 13.03.2023  19:00 Uhr

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