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Die ABG Jedermann Treffen

Bei unseren ABG Jedermann Treffen ist jeder Bürger Schwieberdinges eingeladen. Wir diskutieren aktuelle Themen der nächsten Gemeinderatssitzung, aber auch alle Themen die aktuell die Schwieberdinger bewegen.

Sie sind herzlich eingeladen, sich mit uns und unseren Gemeinderäten auszutauschen.

Unser nächstes ABG Jedermann Treffen

Wann: 26.06.2023 19:00

Wo: Mehrzweckraum Rathaus Schwieberdingen

17.5.2023 Fragen und Antworten der Brügerfragestunde

In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einige Fragen von Bürgern u.a. zum Thema Container-Standort und Schule. Folgende Fragen wurden gestellt:

Warum soll ein Vorratsbeschluss bzgl. Standort von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen gefasst werden, wenn derzeit kein Bedarf?

Die Gemeinde möchte sofort handlungsfähig sein und nicht erst bei Bedarf in die Auswahl und Abstimmung für einen Standort beginnen.

Warum muss es der Standort Herrenwiesenweg in unmittelbarer Nähe der Schule sein?

Die Auswahl der gemeindeeigenen Grundstücke ist begrenzt. Ein Grundstück zu finden, dass für alle passt wird es nicht geben. Nach Prüfung aller Grundstücke wurde der Herrnwiesenweg als geeignetsten befunden.

Man hört von Seiten der Gemeinde immer das Thema Flüchtlinge und Klimaneutralität. Was ist aus dem familienfreundlichen Schwiederdingen geworden, dass der Fragende vermisst. Was wird hier konkret für die Einwohner von Schwieberdingen außer dem Platzieren von Bannern getan?

Dies ist eine Wahrnehmung, die man nicht nachvollziehen kann. Die Gemeinde arbeitet an den Punkten der Entwicklungsoffensive und informiert auch regelmäßig darüber. Die Gemeinde ist verpflichtet Aufgaben zur Unterbringung von Flüchtlingen zu übernehmen. Auch das Thema Corona spielt bzgl. Kosten und Umsetzbarkeit von Vorhaben eine nachwirkende Rolle. Unter anderem stärkt die Gemeinde das Ehrenamt und arbeitet an der Kinderbetreuung.

Eltern erzählen von Gewalt gegen Grundschülern auf dem Schulweg, die Schläge, sexuelle Nötigung und Erpressung umfassen. Gleichzeitig ist die Verkehrslage für die Kinder in Richtung Schule sehr gefährlich. Hat die Gemeinde geplant hier eine stärkere Präsenz bei Schulbeginn und –ende z.B. durch das Ordnungsamt einzusetzen oder auch das Arbeitskreis Kommunale Kriminalprävention (KKP) wieder ins Leben zu rufen?

Der Gemeinde liegen nach Rücksprache mit der Schulleitung und der Polizei keine Angaben zu gewalttätigen Auseinandersetzungen vor. Die Gemeinde nimmt Hinweise entgegen, damit reagiert werden kann. Die Verkehrssituation ist seit Jahren schon durch das Bringen der Schüler mit dem Auto schlecht. Das Ordnungsamt ist hier ständig im Einsatz

Durch die Unterbringung aufgrund des Vorratsbeschluss von möglicherweise traumatisierten Flüchtlingen neben der bereits bestehenden Flüchtlingsunterkunft und in unmittelbarer Nähe der Schule besteht möglicherweise ein Gefahrenpotenzial auch für Schüler. Wie hat die Gemeinde das Gefahrenpotenzial beurteilt?

Man darf nicht davon ausgehen, dass Flüchtlinge per se gewalttätig sind. Grundsätzlich geht man von keiner höheren Gefahr aus

Anhand welcher Kriterien wurde das Gefahrenpotenzial beurteilt?

Die Gemeinde bezieht sich auf die gemachten Erfahrungen aus den bestehenden Einrichtungen. Es wird keine Erhöhung von Gewalttaten festgestellt.

Als Fraktion sind wir bestürzt, von diesen Vorfällen zu hören und sind bereits auf die Gemeinde zugegangen. Das Aufleben des KKP sollte so schnell wie möglich als 1. Schritt erfolgen.

15.5.2023 Bericht vom ABG Jedermann Treffen

Zu unserem Jedermanntreffen am 15.5.2023 durften wir wieder einige Bürger:innen begrüßen. Ein wichtiges Anliegen der Anwesenden ist der Container-Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen. Es wurde darüber diskutiert, ob der Standort Herrenwiesenweg in unmittelbarer Nähe zur Schule die richtige Wahl ist und warum ein Vorratsbeschluss unbedingt jetzt zur Abstimmung gebracht werden soll. Zum einen stehen noch Untersuchungen von Standorten abschließend aus und zum anderen, sah man andere Standorte für geeigneter an.

Die Unterbringung von Flüchtlingen muss nachbarschutzrechtliche Belange berücksichtigen.

Es ging den Anwesenden nicht um die grundsätzliche Ablehnung sondern unter anderem um die kritische Auseinandersetzung mit dem Konfliktpotenzial, das von dem gewählten Standort ausgeht.

Als weiteres Problem wurden die Gefahren aus dem Verkehr zu den Schulen genannt.

Es geht von zu kurzen Grünphasen der Ampelanlage im Glemstal über zu viel Verkehr im Herrenwiesenweg, Abkürzungsverkehr durch die Bushaltestelle und den Schulhof bis hin zu Radverkehr auf dem Fußweg am Schulberg der derzeit durch eine Baustelle für Fahrzeuge gesperrt ist.

Alle Bürger:innen sollten hier auf die Vorbildfunktion achten.

Als weiterer Themenpunkt wurde von Gewalttaten im Umfeld der Schule berichtet, die die Anwesenden sehr betroffen machte. Diese wurden der Schule und Verwaltung gemeldet und blieben bis heute ohne Reaktion.

Es wurde Vorgeschlagen die Arbeit des Arbeitskreis Kommunale Kriminalprävention (KKP) wieder aufzunehmen um sich der genannten Punkte  anzunehmen.

Auch die Aktion Gute Fee sollte wieder mehr bekannter gemacht werden. Die Aktion Gute Fee gibt unseren Kinder die Möglichkeit einen Anlaufpunkt an verschiedenen Stellen im Ort zu haben wie zum Beispiel Geschäfte und öffentlichen Gebäude  um Ihre Eltern anzurufen oder zu helfen.

Danach gingen wir zu den Themen der anstehenden Gemeinderatssitzung über. Es wurde aus eigenen Erfahrungen über die Aufgaben eines Schöffen berichtet. Allgemein sahen alle die vielen Bewerbungen auf das Ehrenamt als positives Zeichen.

Gespannt waren alle auf die Ausführungen der LEA zur zukünftigen Wärmeversorgung in der Gemeinderatssitzung. Es waren sich alle einig, dass die Planung ein wichtiger erster Schritt ist, man aber aufgrund der schnellen Entwicklungen in dieser Branche, die Planung immer wieder überprüfen, anpassen und diversifizieren sollte.

26.02.2023: Änderung in der ABG Fraktion

Cord Erben hat auf eigenen Wunsch die ABG Fraktion im Schwieberdinger Gemeinderat verlassen. Er gehört dem Gremium weiterhin fraktionslos an.

25.01.2022: Haushaltsrede der ABG Fraktion 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bedanken uns bei allen, die sich auch im vergangen Jahr ehrenamtlich für Schwieberdingen eingebracht haben. Durch Kriege und Verfolgungen, die Familien immer noch zwingen ihre Heimat zu verlassen ist es daher umso wichtiger, dass es diesen Zusammenhalt in unserer Dorfgemeinschaft gibt. Eine Inflation, die sich auf undenkbar hoher Rate befindet oder deutlich gestiegene Energiepreise, treffen am intensivsten die Ärmsten unserer Gemeinde. Als Gemeinderäte sehen wir uns auch hier in der Pflicht, die Rahmenbe-dingungen zur Betreuung und Unterstützung weiterhin aufrecht zu erhalten.

Intensiver Schatten überm Finanzhaushalt

Es scheint, dass auch nach der Coronazeit unsere Finanzen leider nicht auf der Sonnenseite erstrahlen. Denn, bei unserer Gewerbesteuer, die eine der wichtigsten Einnahmequellen darstellt, zeichnen sich längst jährliche Mindereinnahmen ab. Die sich seit Jahren auf der Schattenseite befindende Gewerbesteuer, die damit einhergehende sehr angespannte Finanzlage wird nun noch durch Nachberechnungen, die zu erheblichen Gewerbesteuerrückzahlung führt, weiter verdunkelt. Ergebnis: Unser Finanz-Bogen ist deutlich überspannt. Wenn auch steuerrechtlich zulässig, ist es existentiell umso mehr als bedenklich. Denn Leistungen für Bürger und Gemeinde resultieren stark aus Zahlungen dieser Herkunft, stellen damit eine Grundabsicherung des gemeindlichen Finanzsystems, somit von Investitionen u. a. in kommunale Infrastrukturen dar. Waren es beispielhaft vor vielen Jahren noch zweistellige Millionenbeträge eines ansässigen Unternehmens, müssen wir inzwischen an eben solche Unternehmen Rückzahlungen leisten. Die ABG lehnte bereits vor Jahren langfristig gebundene Geldanlagen - kommentiert in einer damaligen Haushaltsrede - ab. So z. B. die, in die Netze BW, um damals bereits bekanntgewordene evtl. Gewerbesteuerrückzahlungen, nun nicht unter dem Bilanzposten „Schmerzliche Ausgaben“ verbuchen zu müssen. Wichtig zu wissen, dass von einem Euro Gewerbesteuer, erstmal lediglich 25 Cent im Haushalts-Säckel bleibt. Hierdurch relativiert sich daher auch schnell, ob erweiterte Gewerbeflächen, ohne zuverlässige Steuereinnahmen, dafür jedoch verbunden mit umwelttechnischen Belastungen, die Lösung sein können. Eigentlich benötigt eine Kommune wie Schwieberdingen, mit einem Finanzhaushalt von 35 Mio. Euro, Großunternehmen. Die Krux, dass Unternehmen dieser Größenordnung „eher“ steuerminderte Verfahren anwenden können.
So gilt es seit Jahrzehnten, die im Flächennutzungsplan vorgesehene gemeindeeigene Erweiterungsfläche von 5ha, für die Ansiedlung von ertragsstarken und branchenübergreifenden kleinen und mittelständischen Firmen/Unternehmen zu nutzen. Dies ist längst überfällig. Denn daraus erwirtschaftete Gewerbesteuereinnahmen müssen nicht mit anderen Gemeinden geteilt werden. Das Aufteilungsprinzip würde jedoch, beim von der ABG abgelehnten, interkommunalen Gewerbegebiet Anwendung finden.
Wo also sind temporäre und strategische Lösungen? Sie müssten längst dazu geführt haben, dass unsere Finanzen erstrahlen. Aber im Gegenteil. Jetzt sind wir an dem Punkt, dass sogar Streichung von jährllichen Klein-Beträgen erfolgen. So geschehen mit der Folge der Schließung des für viele Schwieberdinger wichtigen ruhigen Örtchens im Ortskern. Auch für diese Streichung haben wir mit einem deutlichen NEIN gestimmt, somit in keiner Weise die Schließung akzeptiert. Möglicherweise wurden bei Streichungen wie dieser, Prioritäten falsch gesetzt.

Leben in der Gemeinde

Die Pandemie ist so gut wie vorbei. Aktuelle Verordnungen des Bundes sind am Auslaufen. Und wie es ausschaut, werden sie auch nicht verlängert. In der Bevölkerung fallen mehr und mehr die Zeichen der Pandemie. Menschen leben die gefühlt wiedergewonnene Freiheit.
Um allerding wieder zur Situation vor der Pandemie zu kommen, bedarf es notwendiger Anstrengungen. Eine Wiederbelebung des Gemeindelebens. Beim Schapfenfest, der Kirbe oder anderen Veranstaltungen, kommen Menschen wieder zusammen. Diese Feste gehören zur Lebensqualität Schwieberdingens. Ob von Vereinen oder der Gemeinde organisiert. Veranstaltungen können von unseren Vereine genutzt werden sich zu präsentieren. So kann um für verlorengegangene Mitglieder geworben, neue gewonnen werden.
Auf der Kirbe kann unser Einzelhandel dem Schwieberdinger Publikum zeigen, dass man auch bei uns im Ort vieles kaufen kann und nicht immer im Internet bestellen muss.
Wenn wir über Gewerbesteuer in Schwieberdingen reden sollten wir dabei nicht vergessen, dass sie auch von unserem Einzelhandel erbracht wird. Geschäfte, Vereine, Ärzte oder die Gastronomie sind Bausteine für ein lebenswertes Schwieberdingen. Vereine brauchen Sportstätten. Das Konzept rund um das Hallenareal, mit der Turn- und Festhalle, der Sporthalle, dem Hallenbad, muss weiter vorangetrieben werden. Wir dürfen es nicht aus den Augen verlieren.
Dieses Jahr sollten die Beachsommer-Wochen, als Ausgleich für das nicht stattfindende Schapfenfest, in der Mitte Schwieberdingens realisiert werden. Dabei hätten Sand und Liegestühle einen Ort geschaffen, bei denen die Menschen zusammen Zeit verbringen, Vereine sich wieder dem Publikum präsentieren können.
Leider muss der verhältnismäßige kleine Betrag für die Beachsommer-Wochen, der allerdings eine große Wirkung erwarten ließ, dem Spar-Rotstift weichen. Es gilt also zu vermeiden Lebenswertes zu streichen, um Bürgern gerade in schwierigeren Zeiten eine gute Lebensqualität in Schwieberdingen zu bieten. Wir wollen Schwieberdingen nicht als Trabanten-Gemeinde im Speckgürtel von Stuttgart, wo man sich nur zum Schlafen aufhält und das Leben wo anders stattfindet.

Umwelt und Klima

Im kommenden Haushalt werden 100.000 Euro zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Gebäuden bereitgestellt. Gleichzeitig wurden bereits Anträge zu Fördermitteln gestellt. Mit Umsetzung der geplanten/angedachten Projekten leistet Schwieberdingen einen positiven Beitrag zur Klimaneutralität. Energiekosten werden gesenkt, Einnahmen durch Stromeinspeisung erzielt. Eine Win-Win-Situation, bei der Investitionen positive finanzielle Nebeneffekte erzielen.
Windkraftanlagen stellen eine weitere Alternative zur Verbesserung unserer Umweltbilanz dar. Es gibt bereits Bestrebungen, ein Bürgerwindkraftrad auf den Weg zu bringen. Dafür sollte sich Schwieberdingen aktiv einsetzen und dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützen. Die ABG sagt ganz klar ja dazu!

Die Unendliche Geschichte, sie geht weiter! Werden wir zum Lückenbüßer?

Wir zitieren aus unserer Haushaltsrede 2019(!):
„…zuletzt muss die Nennung von längeren Deponielaufzeiten durch die AVL enden. Für uns gilt das von Landrat Haas bestätigte Deponieende spätestens in 2025.“
Alle Jahre wieder beschäftigt uns das Thema Deponie Froschgraben. So werden wir uns auch dieses Jahr weiter vehement dafür einsetzen, dass endlich das vielfach ausgesprochen Laufzeitende der Deponie Realität wird. Irgendwann ist Schluss! Schwieberdingen hat längst sein SOLL erfüllt. Jetzt müssen andere diese Verantwortung für den Kreis übernehmen. Keine Erweiterung der Deponie und keine Zugeständnisse mehr an die AVL. Der Widerstand in Hemmingen und Großbottwar kann nicht dazu führen, dass Schwieberdingen zum Lückenbüßer wird.

Tradition: ABG-Geschenk

Unser traditionelles Geschenk ist dieses Jahr leider auch – sinnbildlich - dem Rotstift unterlegen.

Sonstiges

Achso, zu guter Letzt fällt uns noch eine wichtige Information ein! Dies, rein informativ, ohne der Absicht, damit ein Thema zu thematisieren: War es noch vor kurzem jedes 10te Kind das nicht schwimmen konnte, da immer seltener die Möglichkeit besteht dies zu erlernen, sind wir zwischenzeitlich bei jedem 5ten, so die aktuellen Zahlen vom 24.01.2023. Aber wenn wir schon dabei sind: Wir wäre es denn mit einem interkommunalen Schwimmbad in Schwieberdingen. Es gäbe sogar, wenn notwendig, Erweiterungsfläche.

Wir stimmen den beiden Haushalten zu.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse!

Die ABG-Fraktion

Michaela Reinold
Mark Schachermeier

Neues

12.09.2019: ABG-Sauberkeitsaktion 2019

Auch dieses Jahr findet die Sauberkeitsaktion der ABG statt.

Link

12.08.2019: Bilder vom Unwetter am 06.08.2019

03.08.2019: Staffelübergabe

Die Pflege der ABG Internetseite wird zeitnah in neue Hände übergeben. Wir bedanken uns für das stetig wachsende Interesse an den Inhalten dieser Seite. Der ABG-Verein bleibt weiterhin mit den Bürgern aktiv und wird seinen Fokus auf Schwieberdingen legen. Bleiben auch Sie an den Schwieberdinger Themen interessiert und dem Informationsangebot der ABG treu.

31.07.2019: Öffnung der Stuttgarter Straße

31.07.2019: Vorläufiger Abschluss der Sanierung der Glemstalhaltestelle

23.07.2019: Personelle Änderungen an der Glemstalschule

17.07.2019: Die neue ABG-Fraktion

Hier sind wir! Die neue ABG-Fraktion im Schwieberdinger Gemeinderat.

Gemeinsam werden wir uns für die Interessen der Schwieberdinger Bürger einsetzen. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren.

Den Bericht zu der Gemeinderatssitzung finden Sie --> hier

16.07.2019: Öfftl. Sitzung des GVV Schwieberdingen-Hemmingen

14.07.2019: Ergebnis Bürgerentscheid

Bei einer Wahlbeteiligung von 54,25% entschieden sich 57,1% der Wähler für die Aufnahme der Planungen für einen regionalen Gewerbeschwerpunkt und 42,9% sprachen sich dagegen aus. Die endgültigen Wahlergebnisse finden Sie --> hier und mit allen Details zu den Stimmbezirken --> hier.

Viele weiteren Informationen zum Bürgerentscheid und dem regionalen Gewerbeschwerpunkt finden Sie auf unserer --> Themenseite.

09.07.2019: YouTube-Video zur Präsentation von der Bürgerversammlung

08.07.2019: ABG Info zum Bürgerentscheid

Alte Einträge von hier werden in Rubrik Aktuelles Archiv 2019 verschoben.

Wichtige Dokumente und Informationen

Folgende Links leiten Sie zu den Themenseiten mit den jeweils genannten Dokumenten und Informationen:

• ABG-Fraktionsstellungnahmen und Vereinsberichte im Amtsblatt
• Endbericht zur Entwicklungsoffensive Schwieberdingen
• Ausführungsplanung / Bauabschnitte / Umleitungsstrecken zur Sanierung der Ortsdurchfahrt / Stuttgarter Straße
• Dokumentation der Bürgerrückmeldungen zur Sanierung der Ortsdurchfahrt / Stuttgarter Straße
• Machbarkeitsstudie zur Glemstalschule
• Machbarkeitsstudie zu den Hallen im Glemstal
• ABG Analyse zur Machbarkeitsstudie zu den Hallen im Glemstal

Die Top Themen

Ein Klick auf die Symbole und Sie gelangen direkt zur jeweiligen Themenseite...

Aktualisierungen

Letzte Aktualisierung am 07.06.2020

Die letzten drei Änderungen/Erweiterungen:

• 07.06.: Stellungnahme zum Antrag der ABG Fraktion gegen „soziale Vereinsamung“
• 24.02: Haushaltsrede und Veranstaltung Zukunft Deponie Froschgraben
• 2019
• 06.12: Beiträge im Amstblatt Nr.49
• 04.12: Bericht der GRS 20.11.2019
• 04.12: Eine neue Bushaltestelle für Schwieberdingen
• 01.11: Kita Pusteblume
• 28.10: Impressum angepasst.
• 28.10: Bericht aus der GRS 23.10.2019, Teilwahl des Vorstanden
• 26.09: Bericht aus der GRS 25.09.2019
• 12.09: Bericht von AUT 11.09.2019
• 04.09: Beitrag des Vereins zum Amtsblatt KW36
• 12.08: Neue Seite Ereignisse und Bilder vom Unwetter 06.08.2019
• 03.08: Hinweis zur Staffelübergabe unter Neues und ABG Aktuelles, Neue Bilder zur Sanierung  der Ortsdurchfahrt in Bauabschnitt 7 und zum vorläufigen Bauende in Rubrik Schwieberdinger Baustellen, Neue Bilder zur Sanierung der Glemstalhaltestelle und zum vorläufigen Bauende in Rubrik Schwieberdinger Baustellen, Link auf einen Artikel der LKZ mit dem Titel "Der Kampf um Firmenparkplätze" in Rubrik Regionaler Gewerbeschwerpunkt, Neue Titelbilder (Sonnenblume, Disteln)
• 01.08: Hinweis zur Öffnung der Stuttgarter Straße unter Neues und ABG Aktuelles, Hinweis zum vorläufigen Abschluss der Sanierung der Glemstalhaltestelle unter Neues und ABG Aktuelles
• 30.07: Hinweis zu Beiträgen im Mitteilungsblatt unter Neues und ABG Aktuelles, Neue Archivseite für die 2. Jahreshälfte in Rubrik Aktuelles Archiv 2019

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