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Haushaltsrede ABG-Fraktion, Januar 2025
Einen informierenden guten Abend an alle interessierten Zuhörer!

Einen realistischen und vermeintlich ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, wird jedes Jahr schwieriger.

Zu Beginn gratulieren wir Ihnen, Herr Benker, da Sie aus unserer Sicht einen erneuerten Schwieberdinger Weg eingeschlagen haben. Diesen gehen wir sehr gerne mit Ihnen. Dies in der Hoffnung, dass wir unsere Meinung im nächsten Jahr nicht revidieren müssen„ da Sie sowie die Verwaltungs-Mitarbeiter sich auch weiterhin ausschließlich auf die Notwendigkeiten Schwieberdingens konzentrieren.

Das horizontale Kollektiv - Kommunaler Finanzausgleich ohne nachhaltig-finanzielles Fundament

Längst ohne Nachhaltigkeit, gepaart mit bröckelnder, wirtschaftlich bedingter Aussicht auf Besserung. Gemäß Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) wird den Kommunen zur Selbstverwaltung eigentlich eine ausreichende Finanzausstattung

garantiert. Die Realität: Fehlen die Finanzen einer Kommune, um sogar Pflichtaufgaben zu meistern, wird's u.a. von andere Gemeinden mit einer funktionierenden Finanzkraft derer Steuereinnahmen ausgeglichen. Die Erkenntnis, dass diese kollektive Finanz-Jonglage einem sehr ungesunden Finanzierungssystem gleichkommt, bedarf keines Finanzstudiums. Über 80% der Gemeinde in BW weisen einen negativen Haushalt aus. Somit: Die sogenannte „Finanzausgleichsmasse" längst weit gefehlt! So stehen gesunde, kollektive Finanzhaushalte nicht auf langfristig tragendem Fundament. Beispiele bekommen wir längst ausreichend zu lesen.

Über 12 Jahre nutzen wir Fremdkapital. Aus unserer Sicht wird unser Haushalt daher missverständlich als ausgeglichen bezeichnet. Dies ist schon eine sehr lange Zeit des Akzeptierens dieses Systems. Daher gründet auch unser klares NEIN zur Weiterführung unserer Millionen-Einlage bei der Netze-BW. Und dies, trotz einer guten Verzinsung.

Zusammengefasst: Ist eine Kommune nicht in der Lage, für ihr benötigtes Finanzvolumen aufzukommen, ist das Agieren, sich aus dem Topf besser gestellter Kommunen durch Umlagen zu finanzieren, zwangsläufig kollektiv zum Scheitern verurteilt.

Somit: Es bedarf dringend neuer Modelle, sicherlich speziell hinsichtlich ausbleibender Gewerbesteuereinnahmen. Und vielleicht trägt ja hoffentlich auch das neu zu bewertende „Kommunalabgabegesetz" zur baldigen Erholung des Finanzhaushalts bei.

Keine Lösung ist es, den einzelnen Bürger mit noch mehr Kosten zu belasten. Durch wirtschaftliche Fehlentscheidungen Gewerbe intensiver zu unterstützen und sich dann diese Investitionen beim Einzelnen zu holen, wirkt sich auf die Kaufkraft, somit auf die volkswirtschaftliche Situation nachteilig aus. So auch die Steuerpolitik des neuen, lediglich in BW angewendeten, Grundsteuer-Flächenmodells.

Eine fehlende Umorientierung zeigt sich auch am Beispiel des sich im Moment in der Wirtschaftlichkeitsanalyse befindenden Projekts LUCIE. Dies wird den Steuerzahler aller Wahrscheinlichkeit nach eine sich nicht amortisierende Millionen-Investition kosten. Haben wir doch einen funktionierenden Bestands-ÖPNV mit ausreichend freier Kapazität. Die mangelnde Auslastung beschert uns längst einen intensiv zu stemmenden finanziellen Ausgleich des Deckungsbeitrags.

Hingegen freut es uns sehr, im Haushaltsplan vom Branchenmix, den wir seit je her fordern sowie zukunftsweisenden Arbeitsplätzen im Hinblick auf das interkommunale Gewerbegebiet Laiblinger Weg zu lesen. Das Hauptaugenmerk liegt damit ganz klar auf Gewerbesteuer zahlender Betriebe/Unternehmen.

Deshalb ist es auch mehr als wichtig, dass sich alle Gemeinderäte grundsätzlich für dieses Statement intensiv einsetzen und dies mehrheitlich gegenüber allen Mitgliedern des Zweckverbands vertreten. Mit 51% müssen wir die Chance über die Fraktionen hinweg, für Schwieberdingen zu entscheiden, nutzen.

Ebenfalls positiv zu erwähnen ist, was uns zudem sehr freut, dass es nun endlich mit dem Herrenwiesenareal, sprich u. a. den Sportstätten, weitergeht.

Dies ist auch ein Punkt, an dem wir Sie, Herr Benker, messen.

Beim Thema steigender Energiekosten erleben wir auch eine Umorientierung. Haben sie doch u. a. bewirkt, dass auf kommunalen Liegenschaften Photovoltaik installiert wird. Im Hinblick auf den Klimaschutz und die Nutzung erneuerbarer Energien ein richtiger und vor allem wichtiger Schritt.

Wollen wir weiterhin eine attraktive Gemeinde bleiben, müssen wir den Spagat zwischen beispielhaft genannten Projekten und unseren Finanzen hinbekommen. Fazit: Eine Neuorientierung der Aufgaben-/Projekt-Priorisierungen aufgrund eines deutlich strapazierten Finanzhaushalts muss dringend stattfinden.

Proaktives Handeln - Es bedarf dringend des Prüfstands!

Der starke Wandel im Automobilsektor stellt auch Schwieberdingen dabei vor große Herausforderungen. Als Herzstück der regionalen Wirtschaft brachte die Branche Wohlstand, Lebensqualität und Arbeitsplätze. Doch globale Veränderungen - getrieben durch den Wandel zur Elektromobilität, strengere Klimaschutzvorgaben und neue Mobilitätskonzepte - erfordern von uns ein radikales Umdenken, schneller und tiefgreifender denn je.

Der Schlüssel liegt darin auf Veränderungen proaktiv zu reagieren Es gilt, mutig bisher getroffene Entscheidungen auf den Prüfstand zu stellen und den Kurs in Bereichen wie Wirtschaft und Wohnen neu auszurichten.

Jede erfolgreiche Transformation beginnt mit der Bildung. Die Gemeinde muss sich weiterhin auf die Qualität der örtlichen Schulen als die grundlegenden Bildungseinrichtungen konzentrieren. Wir brauchen das bestmögliche Umfeld, das den jungen Menschen die Kompetenzen vermittelt, die im neuen wirtschaftlichen Umfeld benötigt werden. Der Wandel ist unausweichlich, aber er bietet Chancen. Mit mutigen Entscheidungen, Investitionen in Bildung und Innovation sowie einer klaren Strategie kann Schwieberdingen seine wirtschaftliche Zukunft sichern und hoffentlich gestärkt aus den Veränderungen hervorgehen.

Ein großer Dank gilt unserem Bürgermeister und seinem Team u.a. für die erfolgreiche Umsetzung des Schulprojekts und der Personalentwicklung der Kinderbetreuung.

Wir stimmen den beiden Haushalten zu und bedanken uns für ihre Aufmerksamkeit!

Die ABG-Fraktion

Michaela Reinold

Mark Schachermeier

Mitglieder:innen

Einladung zur Jahreshauptversammlung am 23.09.2024

Kirchstraße 36
71701 Schwieberdingen

Die ABG im Internet: www.abg-schwieberdingen.de

Jahreshauptversammlung

Wann: 23.09.2024 19:30

Wo: Mehrzweckraum im Rathaus

17.07.2024 Verpflichtung als Gemeinderatsmitglieder für die neue Amtsperiode

Markt-Treff 08.06.2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Schwieberdingen,

wir bedanken uns für die zahlreichen guten Gespräche an unserem Stand.

Bei  guten Wetter hatten wir sichtlich unseren Spass :).

Markt-Treff 01.06.2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Schwieberdingen,

wir bedanken uns für die zahlreichen guten Gespräche an unserem Stand.

Leider war das Wetter nicht so gut wie am letzen Samstag.

Wir sehen uns wieder am nächsten Samstag an gleicher Stelle

Markstand 01.06.2024

Markstand Tisch 01.06.2024

Markstand 01.06.2024

Markt-Treff 25.05.2024

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Schwieberdingen,

wir bedanken uns für die zahlreichen guten Gespräche an unserem Stand.

Wir sehen uns wieder am nächsten Samstag an gleicher Stelle

19.03.2024 Aufstellung der Kandidatenliste für die Gemeinderatswahl 2024

Am 18.03.2024 haben wir in einer ausserordenlicher Mitgliederversammlung unsere Kandidatenliste für die Wahl zum Gemeinderat Schwieberdingen 2024 erstellt und abgestimmt. Die Liste der ABG wir 17 Kandidaten umfassen. Darauf zu finden sind bereits bekannte und neue Gesichter die sich für die ABG aufstellen lassen. 

Weitere Informationen =>

10.05.2024 Gewerbegebiet und zukünftige Unternehmen

Die LKZ berichtete am 02.05.2024 über die Gemeinderatssitzung in Schwieberdingen, bei der es unter anderem um die Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss des Gewerbegebiets „Laiblinger Weg“ (interkommunales Gewerbegebiet) ging. Die ABG respektiert die mehrheitliche Entscheidung der Gemeinde für die Schaffung eines interkommunalen Gewerbegebiets und hat dem Beschluss zugestimmt, um aktiv am Bebauungsplan mitzuarbeiten und eigene Vorstellungen einzubringen.

Warum sich Herr Schneider als Redakteur der LKZ in seinem Bericht immer wieder auf die Ansiedlung von Porsche bezieht, entzieht sich meiner Kenntnis. Es ist aber festzuhalten, dass es zum einen beim Bürgerentscheid nie um die Zustimmung der Vergabe an Porsche ging und zum anderen der Zuschnitt der Flächen und an wen diese vergeben werden kein Bestandteil der öffentlichen Abstimmung/Diskussion war. Es gibt zum jetzigen Zeitpunkt keine konkrete Diskussion über die Vergabe an Porsche. Dies habe ich mir seitens der Verwaltung nochmals bestätigen lassen. Es ist eine Möglichkeit, mehr aber auch nicht.

Wir ziehen klein- und mittelständische Unternehmen einem Großkonzern vor.

Warum ist dies so:

Großkonzerne entrichten nur einen kleinen Prozentsatz an Gewerbesteuer an Firmensitzen, die nicht als Hauptsitz eingetragen sind. Wir haben im vergangen Jahr schmerzlich erfahren müssen, welch prekäre finanzielle Lage sich aus Rückforderungen an Gewerbesteuereinnahmen des größten Arbeitgebers in Schwieberdingen ergibt.

Konzentration auf eine Sparte, wie die Automobilindustrie, sehen wir als gefährlich an. Heutzutage gibt es viele innovative Firmen außerhalb des Automobilsektors, die expandieren möchten, sodass wir auf eine gesunde Mischung/Diversität der Gewerbetreibenden achten werden.

Uns liegen Klein- und Mittelständische Unternehmen am Herzen, bei denen die einzelnen Mitarbeiter eine große Wertschätzung erfahren und damit auch eine Vielzahl unterschiedlicher Berufszweige ermöglicht werden kann. Geben wir unserer Jugend die Möglichkeit sich nach Ihren Interessen/Fähigkeiten für die Zukunft entscheiden zu können.

Wir werden weiterhin darauf achten, dass bei der Vergabe kein Unternehmen berücksichtigt wird, bei dem es zu einem nicht überschaubaren LKW-Verkehrsaufkommen kommen wird. Dies muss in den Verträgen klar geregelt werden. Ein klares „NEIN“ zu 500-600 LKW-Fahrten am Tag von und nach Schwieberdingen eines einzelnen Unternehmens. In einem Foliensatz zur Ausweisung Regionalplanerischer Gewerbeschwerpunkte ging man 2019 von einem Zuwachs des LKW-Verkehrs von 2.200 Fahrten pro Tag aus.

Eine ausführliche Argumentation der Gründe, die gegen das interkommunale Gewerbegebiet gesprochen haben und nicht von der Hand zu weisen sind, finden Sie ebenfalls auf unterer Internetseite unter

https://www.abg-schwieberdingen.de/gemeinderat-gewerbeschwerpunkt2/#AKT040719

Wir wollen nach vorne blicken und Entscheidungen für Schwieberdingen treffen, die die Gemeinde und deren Bürger/innen in eine sichere Zukunft blicken lässt.

Gerne diskutieren wir mit Ihnen und freuen uns zu hören, welche Vorstellungen Sie haben.

Silvia Till

17.03.2024 ABG bei der Glemsputze

Große Beteiligung an der Glemsputzete

Hält das Wetter oder hält es nicht und lässt sich davon jemand abschrecken? Alles kein Thema. Dieses Jahr wurden von den Landwirten 6 Traktoren gestellt, die schnell sehr gut mit fleißigen Helfern gefüllt waren. Unsere Gruppe bestand aus einer bunten Mischung von Männern und Frauen diverser Nationalitäten und sämtlichen Altersgruppen. Bei trockenem Wetter füllten wir alle vorhandenen Müllsäcke, obgleich wir der Auffassung waren, dass die Sauberkeit ernster genommen wird - was uns natürlich gefreut hat. Nach getaner Arbeit ab 12:30 Uhr konnten wir uns auf dem Bauhof stärken und am geselligen Beisammensein teilnehmen.

13.03.2024 Hausshaltsreder der ABG 2024

Einen wunderschönen guten Abend an alle Interessierten!

Wir starten das Jahr 2024 mit einem neuen Bürgermeister. Herr Benker, nochmal

ein herzliches Willkommen und Dankeschön an Sie, diese herausforderungsvolle Aufgabe übernommen zu haben!

Haushalts-Defizit oder besser finanzieller Krater vs. Regionaler Gewerbe-schwerpunkt (RGS).

Gut in Erinnerung ist uns allen die Forcierung des Abstimmungsergebnisses beim Bürgerentscheid für den Regionalen Gewerbeschwerpunkt (RGS), unseres inzwischen verabschiedeten Bürgermeisters. Nach der Devise: Nicht kleckern, sondern klotzen, wurde ausnahmslos Porsche als Zugpferd platziert, um damit gesteuert einen positiven Bürgerentscheid zu bewirken. Die ABG sagte ganz klar NEIN, da es sich mit dieser Ansiedlung alles andere als um eine Risiko- bzw. Gewerbesteuer-Einnahmen-Diversifizierung gehandelt hätte. Längst wissen wir um Problematiken aus Gemeinden wie Weissach & Co. Beispiele aus Schwieberdingen und der Region zeigen, dass es nicht zwingend zu Gewerbesteuereinnahmen führt, hat man große Unternehmen im Gewerbe-Portfolio. Die Fokussierung ausschließlich auf die Ansiedlung großer Unternehmen zeigt damit ganz klar den falschen konzep-tionellen Ansatz. Es bedarf einer wirtschaftlichen Weitsicht. Denn Schwieberdingens Gewerbesteuereinnahmen sind längst ein seltener Dauergast im Finanz-Haushalt. Benötigt man sie doch dringend, um wenigstens noch Pflichtaufgaben zu realisieren. Umso wichtiger ist es, dass das Konzept des RGS als MUSS, eine Risiko- und Gewerbesteuereinnahmen-Diversifizierung beinhalten. Unter dieser, nicht diskutab-len Prämisse, der Ansiedlung tatsächlich gewerbesteuerzahlender Betriebe und Unternehmen, unterstützt die ABG die Gebiets-Realisierung.

Darüber hinaus geben wir zu bedenken: Die mit 25% schon sehr niedrig ausfallende, unter den bisher 3 Zweckverbands-Partnern aufzuteilende Gewerbesteuer, ist bereits eine Herausforderung profitabler Erwirtschaftung. Stellt sich also die Frage, ob ein Vierter Profiteur das Erwirtschaftungs-Ziel in Richtung utopisch verschiebt!? Hier bedarf es somit zwingend einer Wirtschaftlichkeitsrechnung, Relation Anzahl Partner und Return on Investment!

Bürger- und familienfreundliches Schwieberdingen

Eine bürger- und familienfreundliche Gemeinde umfasst für uns Bereiche wie Bildung, Freizeit und Sicherheit. Die Qualität der Kinderbetreuung und Bildung in einer Gemeinde wie Schwieberdingen steht und fällt mit dem Rahmen, in dem Kinder, Erzieher, Lehrer sowie Eltern agieren. Ein ganzheitlicher Ansatz zur Schaffung eines förderlichen Bildungssystems ist daher von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass alle Beteiligten ihr volles Potenzial entfalten können. Ein weiterer Aspekt, der nicht vernachlässigt werden darf, ist die Förderung und der Erhalt von außerschulischen Aktivitäten. Sport, Kultur und soziale Initiativen tragen nicht nur zur ganzheitlichen Entwicklung der Kinder bei, sondern fördern auch den Gemeinschaftssinn. Die Schaffung von Freizeitmöglichkeiten, sei es durch Sportvereine oder kulturelle Veranstaltungen, stärkt das soziale Gefüge und trägt zu einem positiven Miteinander für Schüler und Bürger der Gemeinde bei. Sicherheit im Umfeld der Schulen und sichere Schulwege sind letztes Jahr ins Bewusstsein der Bürger gerückt. Der Arbeitskreis Kommunale Kriminalprävention (KKP) ist wieder regelmäßig einzuberufen. Drogen, Kriminalität oder Gewalt dürfen nicht hingenom-men, sondern müssen durch Prävention bereits verhindert werden. Die Zusammen-arbeit zwischen Gemeinde, Polizei, Schulen und Vereinen weiterhin zu fördern, muss uns wichtig sein. Sicherheit geht uns alle an. Nicht unerwähnt lassen möchten wir die Rolle unseres vielfältigen Handels und unsere lokale Versorgung für die Lebensqua-lität in Schwieberdingen. Für die Mobilität der Bürger sollte der ÖPNV gestärkt und kurzfristige Haltemöglichkeiten für Fahrzeuge in der Ortsmitte geschaffen werden.

Hallenkonzept

Wenn wir aus der Turn- und Festhalle kein Kosten-Fass ohne Boden machen wollen, sollte in 2024 endlich mit einer Konkretisierung des Hallenkonzepts gestartet werden. Was möchte die Gemeinde den Schwieberdingern in Zukunft bieten und was kann überhaupt finanziert werden? Prioritäten richtig setzen, damit Sport für die Schulen und Vereine sicher möglich ist und bleibt. Und Sport bezieht sich hier eben-falls auf das Schwimmen. Zweckgemeinschaften werden für so viele Bereiche gegründet, macht es in diesem Zuge nicht auch Sinn, über ein interkommunales Hallenbad zu sprechen? Einige Gemeinden haben dies bereits umgesetzt, und in Esslingen und Calw wird ein solcher Schritt ebenfalls überlegt. Offenheit für neue Wege unter Einbeziehung der Bürger wünschen wir uns für Schwieberdingen.

Energiewende

Ein wichtiges Thema für die Zukunft, auch in Schwieberdingen, ist die Energiewende. In Deutschland soll die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung zum Standard werden, in Baden-Württemberg ist sie bereits Pflicht. Wie bekommen wir Schwieberdingen klimaneutral? Zum einem ist da die Wärme. Viele Haushalte werden durch Öl oder Gas als Energieträger mit Wärme versorgt. Dies zu ersetzen ist nicht einfach und wird sicherlich durch diverse Ansätze begegnet werden müssen. Es wird kein Patentrezept geben, mit dem alle Haushalte Wärme bekommen. Einzelne Häuser können sicherlich mit individuellen Lösungen wie der Wärmepumpe oder Photothermie (Verbindung von Photovoltaik und Solarthermie) bedient werden. Für Mehrfamilienhäuser sollte das Angebot der Verteilung als Nah- und Fern-Wärme weiter ausgedehnt werden. Ein anderes Thema der Energiewende ist die Bereit-stellung der Elektrizität. Die AKWs sind in Deutschland abgeschaltet. Andere Lösungen, basierend auf zentralen Großkraftwerken, sind fossile Brennstoffe als Energieträger. Die Stromautobahn, die den Strom von Nord nach Süd transportieren soll, lässt auf sich warten. Wir können z.B. unsere Dächer mit Photovoltaik bestücken und die Energie entweder selber verbrauchen oder ins Netz einspeisen. Allerdings scheint die Sonne das Jahr über nicht immer in der gleichen Stärke und bei jedem Wetter, sodass wir auch die Windkraft in Betracht ziehen müssen. Überall im Land wird über die Errichtung von Windkraftwerken diskutiert und die entsprechenden Flächen ausgewiesen. Doch um diese Windräder gibt es viele Diskussionen.

Sie verschandeln die Landschaft oder stören durch Geräuschentwicklung. Manchen Bedenken begegnet man bereits durch Vorgaben. Es ist damit zu rechnen, dass im ganzen Land Windräder errichtet werden und wir uns dem nicht verschließen können. Die Stromerzeugung wird sicherlich eine gemeinsame Aufgabe der Gemeinden im Landkreis sein, in der auch wir unseren Beitrag leisten müssen. Mehr noch: Durch die bereits geplante Errichtung eines „Bürgerwindrades“, können wir den Bürgern von Schwieberdingen eine Beteiligung an der Zukunft der Energiegewin-nung ermöglichen. Unternehmen wie Bosch, müssen aus wirtschaftlichem Eigenin-teresse nachhaltig agieren. Übertragen auf Schwieberdingen, kann die Verfügbarkeit erneuerbarer Energien ein Anreiz für die Ansiedlung von Unternehmen sein. Um den Verkehrssektor weiter klimaneutral zu bekommen, wird im Landkreis die Verkehrs-wende vorangetrieben. Ein Teil davon ist die Planung der Stadtbahn Lucie bis Schwieberdingen Nord.

Im Individualverkehr ist der Ausstieg aus der Technik der Verbrennermotoren – bisher – beschlossene Sache. Die Wunschvorstellung ist, dass vermehrt Fahrzeuge mit elektrischen Antrieben gekauft werden. Hierfür benötig es jedoch eine ausreich-end vorhandene Ladeinfrastruktur. Zwar besitzt Schwieberdingen viele Ladestationen, aber die befinden sich hauptsächlich auf Bosch-Gelände, somit für Nicht-Boschler nicht zugänglich. Diese benötigen wir allerdings in unseren Wohnvierteln.

Last but noch least! Die Odyssee der „Frosch-Könige“

Was wurde uns nicht schon alles versprochen, hinsichtlich unserer Deponie. Längst ist es eine Odyssee der Unglaubwürdigkeit und Versprechens-Luftblasen einiger „Frosch-Könige“! Die ABG ist mit Nachdruck der Meinung: „Genug ist genug!“. Wenn auch wir nicht mehr an das versprochene Ende 2025 glauben, es wahrscheinlich leider sogar von Anfang an ein wissentliches Vorgaukeln und damit einhergehender Vertrauens-Missbrauch ist, ist es endlich an der Zeit, dass andere Kommunen die abfallwirtschaftliche Verantwortung übernehmen. Es wäre nicht nur eine Unmöglichkeit, sondern vielmehr eine Unverschämtheit, dass sich umliegende Kommunen zurücklehnen und mit dem Finger, „weiter so“ in Schwieberdingen, auf uns zeigen.

Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit, freuen uns auf eine transparente, offene Zusammenarbeit und stimmen den beiden Haushalten zu.

03.12.2023 Nikolausschiessen beim Schützenverein

Auch dieses Jahr haben wir die Einladung des Schützenvereins zum Nikolausschiessen gerne angenommen. Beim Üben waren wir noch nicht ganz zufrieden mit uns und wir hatten deshalb unser Ziel eher bescheiden gesteckt. Leider viel unser dritter Schütze kurzfristig aus, sodass schnell Ersatz gefunden werden musste. Aber auch da ist auf die Vereine in Schwieberdingen Verlass. Letztes Jahr hatten wir ausgeholfen und dieses Jahr griffen wir gerne auf Alex, der uns über den Schützenverein vermittelt wurde, zurück. Wir lieferten uns mit unseren Tischnachbarn ein kleines Duell. Nach der zweiten Runde konnten wir mit einem minimalen Vorsprung vorbeiziehen und landeten bis zum Ende im Mittelfeld. Silvia hatte wohl das beste Zielwasser getrunken und freute sich auch in der Einzelwertung in der vorderen Hälfte dabei zu sein. Für das leibliche Wohl wurde gut gesorgt und die netten Gespräche rundeten einen gelungenen Nachmittag ab.  Einen herzlichen Dank nochmals an Alex und den Schützenverein.

30.07.2023: Update Weg durchs Münchinger Tal

Nach einem Starkregen wurde der Weg nahe der Sitzbank sauber gespült. Freiliegende und noch in der Oberfläche steckende Steine sind nun gut sichtbar und auch fühlbar. Hoffen wir mal das niemand stolpert.

17.5.2023 Fragen und Antworten der Brügerfragestunde

In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einige Fragen von Bürgern u.a. zum Thema Container-Standort und Schule. Folgende Fragen wurden gestellt:

Warum soll ein Vorratsbeschluss bzgl. Standort von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen gefasst werden, wenn derzeit kein Bedarf?

Die Gemeinde möchte sofort handlungsfähig sein und nicht erst bei Bedarf in die Auswahl und Abstimmung für einen Standort beginnen.

Warum muss es der Standort Herrenwiesenweg in unmittelbarer Nähe der Schule sein?

Die Auswahl der gemeindeeigenen Grundstücke ist begrenzt. Ein Grundstück zu finden, dass für alle passt wird es nicht geben. Nach Prüfung aller Grundstücke wurde der Herrnwiesenweg als geeignetsten befunden.

Man hört von Seiten der Gemeinde immer das Thema Flüchtlinge und Klimaneutralität. Was ist aus dem familienfreundlichen Schwiederdingen geworden, dass der Fragende vermisst. Was wird hier konkret für die Einwohner von Schwieberdingen außer dem Platzieren von Bannern getan?

Dies ist eine Wahrnehmung, die man nicht nachvollziehen kann. Die Gemeinde arbeitet an den Punkten der Entwicklungsoffensive und informiert auch regelmäßig darüber. Die Gemeinde ist verpflichtet Aufgaben zur Unterbringung von Flüchtlingen zu übernehmen. Auch das Thema Corona spielt bzgl. Kosten und Umsetzbarkeit von Vorhaben eine nachwirkende Rolle. Unter anderem stärkt die Gemeinde das Ehrenamt und arbeitet an der Kinderbetreuung.

Eltern erzählen von Gewalt gegen Grundschülern auf dem Schulweg, die Schläge, sexuelle Nötigung und Erpressung umfassen. Gleichzeitig ist die Verkehrslage für die Kinder in Richtung Schule sehr gefährlich. Hat die Gemeinde geplant hier eine stärkere Präsenz bei Schulbeginn und –ende z.B. durch das Ordnungsamt einzusetzen oder auch das Arbeitskreis Kommunale Kriminalprävention (KKP) wieder ins Leben zu rufen?

Der Gemeinde liegen nach Rücksprache mit der Schulleitung und der Polizei keine Angaben zu gewalttätigen Auseinandersetzungen vor. Die Gemeinde nimmt Hinweise entgegen, damit reagiert werden kann. Die Verkehrssituation ist seit Jahren schon durch das Bringen der Schüler mit dem Auto schlecht. Das Ordnungsamt ist hier ständig im Einsatz

Durch die Unterbringung aufgrund des Vorratsbeschluss von möglicherweise traumatisierten Flüchtlingen neben der bereits bestehenden Flüchtlingsunterkunft und in unmittelbarer Nähe der Schule besteht möglicherweise ein Gefahrenpotenzial auch für Schüler. Wie hat die Gemeinde das Gefahrenpotenzial beurteilt?

Man darf nicht davon ausgehen, dass Flüchtlinge per se gewalttätig sind. Grundsätzlich geht man von keiner höheren Gefahr aus

Anhand welcher Kriterien wurde das Gefahrenpotenzial beurteilt?

Die Gemeinde bezieht sich auf die gemachten Erfahrungen aus den bestehenden Einrichtungen. Es wird keine Erhöhung von Gewalttaten festgestellt.

Als Fraktion sind wir bestürzt, von diesen Vorfällen zu hören und sind bereits auf die Gemeinde zugegangen. Das Aufleben des KKP sollte so schnell wie möglich als 1. Schritt erfolgen.

15.5.2023 Bericht vom ABG Jedermann Treffen

Zu unserem Jedermanntreffen am 15.5.2023 durften wir wieder einige Bürger:innen begrüßen. Ein wichtiges Anliegen der Anwesenden ist der Container-Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen. Es wurde darüber diskutiert, ob der Standort Herrenwiesenweg in unmittelbarer Nähe zur Schule die richtige Wahl ist und warum ein Vorratsbeschluss unbedingt jetzt zur Abstimmung gebracht werden soll. Zum einen stehen noch Untersuchungen von Standorten abschließend aus und zum anderen, sah man andere Standorte für geeigneter an.

Die Unterbringung von Flüchtlingen muss nachbarschutzrechtliche Belange berücksichtigen.

Es ging den Anwesenden nicht um die grundsätzliche Ablehnung sondern unter anderem um die kritische Auseinandersetzung mit dem Konfliktpotenzial, das von dem gewählten Standort ausgeht.

Als weiteres Problem wurden die Gefahren aus dem Verkehr zu den Schulen genannt.

Es geht von zu kurzen Grünphasen der Ampelanlage im Glemstal über zu viel Verkehr im Herrenwiesenweg, Abkürzungsverkehr durch die Bushaltestelle und den Schulhof bis hin zu Radverkehr auf dem Fußweg am Schulberg der derzeit durch eine Baustelle für Fahrzeuge gesperrt ist.

Alle Bürger:innen sollten hier auf die Vorbildfunktion achten.

Als weiterer Themenpunkt wurde von Gewalttaten im Umfeld der Schule berichtet, die die Anwesenden sehr betroffen machte. Diese wurden der Schule und Verwaltung gemeldet und blieben bis heute ohne Reaktion.

Es wurde Vorgeschlagen die Arbeit des Arbeitskreis Kommunale Kriminalprävention (KKP) wieder aufzunehmen um sich der genannten Punkte  anzunehmen.

Auch die Aktion Gute Fee sollte wieder mehr bekannter gemacht werden. Die Aktion Gute Fee gibt unseren Kinder die Möglichkeit einen Anlaufpunkt an verschiedenen Stellen im Ort zu haben wie zum Beispiel Geschäfte und öffentlichen Gebäude  um Ihre Eltern anzurufen oder zu helfen.

Danach gingen wir zu den Themen der anstehenden Gemeinderatssitzung über. Es wurde aus eigenen Erfahrungen über die Aufgaben eines Schöffen berichtet. Allgemein sahen alle die vielen Bewerbungen auf das Ehrenamt als positives Zeichen.

Gespannt waren alle auf die Ausführungen der LEA zur zukünftigen Wärmeversorgung in der Gemeinderatssitzung. Es waren sich alle einig, dass die Planung ein wichtiger erster Schritt ist, man aber aufgrund der schnellen Entwicklungen in dieser Branche, die Planung immer wieder überprüfen, anpassen und diversifizieren sollte.

26.02.2023: Änderung in der ABG Fraktion

Cord Erben hat auf eigenen Wunsch die ABG Fraktion im Schwieberdinger Gemeinderat verlassen.

25.01.2022: Haushaltsrede der ABG Fraktion 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bedanken uns bei allen, die sich auch im vergangen Jahr ehrenamtlich für Schwieberdingen eingebracht haben. Durch Kriege und Verfolgungen, die Familien immer noch zwingen ihre Heimat zu verlassen ist es daher umso wichtiger, dass es diesen Zusammenhalt in unserer Dorfgemeinschaft gibt. Eine Inflation, die sich auf undenkbar hoher Rate befindet oder deutlich gestiegene Energiepreise, treffen am intensivsten die Ärmsten unserer Gemeinde. Als Gemeinderäte sehen wir uns auch hier in der Pflicht, die Rahmenbe-dingungen zur Betreuung und Unterstützung weiterhin aufrecht zu erhalten.

Intensiver Schatten überm Finanzhaushalt

Es scheint, dass auch nach der Coronazeit unsere Finanzen leider nicht auf der Sonnenseite erstrahlen. Denn, bei unserer Gewerbesteuer, die eine der wichtigsten Einnahmequellen darstellt, zeichnen sich längst jährliche Mindereinnahmen ab. Die sich seit Jahren auf der Schattenseite befindende Gewerbesteuer, die damit einhergehende sehr angespannte Finanzlage wird nun noch durch Nachberechnungen, die zu erheblichen Gewerbesteuerrückzahlung führt, weiter verdunkelt. Ergebnis: Unser Finanz-Bogen ist deutlich überspannt. Wenn auch steuerrechtlich zulässig, ist es existentiell umso mehr als bedenklich. Denn Leistungen für Bürger und Gemeinde resultieren stark aus Zahlungen dieser Herkunft, stellen damit eine Grundabsicherung des gemeindlichen Finanzsystems, somit von Investitionen u. a. in kommunale Infrastrukturen dar. Waren es beispielhaft vor vielen Jahren noch zweistellige Millionenbeträge eines ansässigen Unternehmens, müssen wir inzwischen an eben solche Unternehmen Rückzahlungen leisten. Die ABG lehnte bereits vor Jahren langfristig gebundene Geldanlagen - kommentiert in einer damaligen Haushaltsrede - ab. So z. B. die, in die Netze BW, um damals bereits bekanntgewordene evtl. Gewerbesteuerrückzahlungen, nun nicht unter dem Bilanzposten „Schmerzliche Ausgaben“ verbuchen zu müssen. Wichtig zu wissen, dass von einem Euro Gewerbesteuer, erstmal lediglich 25 Cent im Haushalts-Säckel bleibt. Hierdurch relativiert sich daher auch schnell, ob erweiterte Gewerbeflächen, ohne zuverlässige Steuereinnahmen, dafür jedoch verbunden mit umwelttechnischen Belastungen, die Lösung sein können. Eigentlich benötigt eine Kommune wie Schwieberdingen, mit einem Finanzhaushalt von 35 Mio. Euro, Großunternehmen. Die Krux, dass Unternehmen dieser Größenordnung „eher“ steuerminderte Verfahren anwenden können.
So gilt es seit Jahrzehnten, die im Flächennutzungsplan vorgesehene gemeindeeigene Erweiterungsfläche von 5ha, für die Ansiedlung von ertragsstarken und branchenübergreifenden kleinen und mittelständischen Firmen/Unternehmen zu nutzen. Dies ist längst überfällig. Denn daraus erwirtschaftete Gewerbesteuereinnahmen müssen nicht mit anderen Gemeinden geteilt werden. Das Aufteilungsprinzip würde jedoch, beim von der ABG abgelehnten, interkommunalen Gewerbegebiet Anwendung finden.
Wo also sind temporäre und strategische Lösungen? Sie müssten längst dazu geführt haben, dass unsere Finanzen erstrahlen. Aber im Gegenteil. Jetzt sind wir an dem Punkt, dass sogar Streichung von jährllichen Klein-Beträgen erfolgen. So geschehen mit der Folge der Schließung des für viele Schwieberdinger wichtigen ruhigen Örtchens im Ortskern. Auch für diese Streichung haben wir mit einem deutlichen NEIN gestimmt, somit in keiner Weise die Schließung akzeptiert. Möglicherweise wurden bei Streichungen wie dieser, Prioritäten falsch gesetzt.

Leben in der Gemeinde

Die Pandemie ist so gut wie vorbei. Aktuelle Verordnungen des Bundes sind am Auslaufen. Und wie es ausschaut, werden sie auch nicht verlängert. In der Bevölkerung fallen mehr und mehr die Zeichen der Pandemie. Menschen leben die gefühlt wiedergewonnene Freiheit.
Um allerding wieder zur Situation vor der Pandemie zu kommen, bedarf es notwendiger Anstrengungen. Eine Wiederbelebung des Gemeindelebens. Beim Schapfenfest, der Kirbe oder anderen Veranstaltungen, kommen Menschen wieder zusammen. Diese Feste gehören zur Lebensqualität Schwieberdingens. Ob von Vereinen oder der Gemeinde organisiert. Veranstaltungen können von unseren Vereine genutzt werden sich zu präsentieren. So kann um für verlorengegangene Mitglieder geworben, neue gewonnen werden.
Auf der Kirbe kann unser Einzelhandel dem Schwieberdinger Publikum zeigen, dass man auch bei uns im Ort vieles kaufen kann und nicht immer im Internet bestellen muss.
Wenn wir über Gewerbesteuer in Schwieberdingen reden sollten wir dabei nicht vergessen, dass sie auch von unserem Einzelhandel erbracht wird. Geschäfte, Vereine, Ärzte oder die Gastronomie sind Bausteine für ein lebenswertes Schwieberdingen. Vereine brauchen Sportstätten. Das Konzept rund um das Hallenareal, mit der Turn- und Festhalle, der Sporthalle, dem Hallenbad, muss weiter vorangetrieben werden. Wir dürfen es nicht aus den Augen verlieren.
Dieses Jahr sollten die Beachsommer-Wochen, als Ausgleich für das nicht stattfindende Schapfenfest, in der Mitte Schwieberdingens realisiert werden. Dabei hätten Sand und Liegestühle einen Ort geschaffen, bei denen die Menschen zusammen Zeit verbringen, Vereine sich wieder dem Publikum präsentieren können.
Leider muss der verhältnismäßige kleine Betrag für die Beachsommer-Wochen, der allerdings eine große Wirkung erwarten ließ, dem Spar-Rotstift weichen. Es gilt also zu vermeiden Lebenswertes zu streichen, um Bürgern gerade in schwierigeren Zeiten eine gute Lebensqualität in Schwieberdingen zu bieten. Wir wollen Schwieberdingen nicht als Trabanten-Gemeinde im Speckgürtel von Stuttgart, wo man sich nur zum Schlafen aufhält und das Leben wo anders stattfindet.

Umwelt und Klima

Im kommenden Haushalt werden 100.000 Euro zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Gebäuden bereitgestellt. Gleichzeitig wurden bereits Anträge zu Fördermitteln gestellt. Mit Umsetzung der geplanten/angedachten Projekten leistet Schwieberdingen einen positiven Beitrag zur Klimaneutralität. Energiekosten werden gesenkt, Einnahmen durch Stromeinspeisung erzielt. Eine Win-Win-Situation, bei der Investitionen positive finanzielle Nebeneffekte erzielen.
Windkraftanlagen stellen eine weitere Alternative zur Verbesserung unserer Umweltbilanz dar. Es gibt bereits Bestrebungen, ein Bürgerwindkraftrad auf den Weg zu bringen. Dafür sollte sich Schwieberdingen aktiv einsetzen und dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützen. Die ABG sagt ganz klar ja dazu!

Die Unendliche Geschichte, sie geht weiter! Werden wir zum Lückenbüßer?

Wir zitieren aus unserer Haushaltsrede 2019(!):
„…zuletzt muss die Nennung von längeren Deponielaufzeiten durch die AVL enden. Für uns gilt das von Landrat Haas bestätigte Deponieende spätestens in 2025.“
Alle Jahre wieder beschäftigt uns das Thema Deponie Froschgraben. So werden wir uns auch dieses Jahr weiter vehement dafür einsetzen, dass endlich das vielfach ausgesprochen Laufzeitende der Deponie Realität wird. Irgendwann ist Schluss! Schwieberdingen hat längst sein SOLL erfüllt. Jetzt müssen andere diese Verantwortung für den Kreis übernehmen. Keine Erweiterung der Deponie und keine Zugeständnisse mehr an die AVL. Der Widerstand in Hemmingen und Großbottwar kann nicht dazu führen, dass Schwieberdingen zum Lückenbüßer wird.

Tradition: ABG-Geschenk

Unser traditionelles Geschenk ist dieses Jahr leider auch – sinnbildlich - dem Rotstift unterlegen.

Sonstiges

Achso, zu guter Letzt fällt uns noch eine wichtige Information ein! Dies, rein informativ, ohne der Absicht, damit ein Thema zu thematisieren: War es noch vor kurzem jedes 10te Kind das nicht schwimmen konnte, da immer seltener die Möglichkeit besteht dies zu erlernen, sind wir zwischenzeitlich bei jedem 5ten, so die aktuellen Zahlen vom 24.01.2023. Aber wenn wir schon dabei sind: Wir wäre es denn mit einem interkommunalen Schwimmbad in Schwieberdingen. Es gäbe sogar, wenn notwendig, Erweiterungsfläche.

Wir stimmen den beiden Haushalten zu.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse!

Die ABG-Fraktion

Michaela Reinold
Mark Schachermeier

Neues

12.09.2019: ABG-Sauberkeitsaktion 2019

Auch dieses Jahr findet die Sauberkeitsaktion der ABG statt.

Link

12.08.2019: Bilder vom Unwetter am 06.08.2019

03.08.2019: Staffelübergabe

Die Pflege der ABG Internetseite wird zeitnah in neue Hände übergeben. Wir bedanken uns für das stetig wachsende Interesse an den Inhalten dieser Seite. Der ABG-Verein bleibt weiterhin mit den Bürgern aktiv und wird seinen Fokus auf Schwieberdingen legen. Bleiben auch Sie an den Schwieberdinger Themen interessiert und dem Informationsangebot der ABG treu.

31.07.2019: Öffnung der Stuttgarter Straße

31.07.2019: Vorläufiger Abschluss der Sanierung der Glemstalhaltestelle

23.07.2019: Personelle Änderungen an der Glemstalschule

17.07.2019: Die neue ABG-Fraktion

Hier sind wir! Die neue ABG-Fraktion im Schwieberdinger Gemeinderat.

Gemeinsam werden wir uns für die Interessen der Schwieberdinger Bürger einsetzen. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren.

Den Bericht zu der Gemeinderatssitzung finden Sie --> hier

16.07.2019: Öfftl. Sitzung des GVV Schwieberdingen-Hemmingen

14.07.2019: Ergebnis Bürgerentscheid

Bei einer Wahlbeteiligung von 54,25% entschieden sich 57,1% der Wähler für die Aufnahme der Planungen für einen regionalen Gewerbeschwerpunkt und 42,9% sprachen sich dagegen aus. Die endgültigen Wahlergebnisse finden Sie --> hier und mit allen Details zu den Stimmbezirken --> hier.

Viele weiteren Informationen zum Bürgerentscheid und dem regionalen Gewerbeschwerpunkt finden Sie auf unserer --> Themenseite.

09.07.2019: YouTube-Video zur Präsentation von der Bürgerversammlung

08.07.2019: ABG Info zum Bürgerentscheid

Alte Einträge von hier werden in Rubrik Aktuelles Archiv 2019 verschoben.

Wichtige Dokumente und Informationen

Folgende Links leiten Sie zu den Themenseiten mit den jeweils genannten Dokumenten und Informationen:

• ABG-Fraktionsstellungnahmen und Vereinsberichte im Amtsblatt
• Endbericht zur Entwicklungsoffensive Schwieberdingen
• Ausführungsplanung / Bauabschnitte / Umleitungsstrecken zur Sanierung der Ortsdurchfahrt / Stuttgarter Straße
• Dokumentation der Bürgerrückmeldungen zur Sanierung der Ortsdurchfahrt / Stuttgarter Straße
• Machbarkeitsstudie zur Glemstalschule
• Machbarkeitsstudie zu den Hallen im Glemstal
• ABG Analyse zur Machbarkeitsstudie zu den Hallen im Glemstal

Die Top Themen

Ein Klick auf die Symbole und Sie gelangen direkt zur jeweiligen Themenseite...

Aktualisierungen

Letzte Aktualisierung am 07.06.2020

Die letzten drei Änderungen/Erweiterungen:

• 07.06.: Stellungnahme zum Antrag der ABG Fraktion gegen „soziale Vereinsamung“
• 24.02: Haushaltsrede und Veranstaltung Zukunft Deponie Froschgraben
• 2019
• 06.12: Beiträge im Amstblatt Nr.49
• 04.12: Bericht der GRS 20.11.2019
• 04.12: Eine neue Bushaltestelle für Schwieberdingen
• 01.11: Kita Pusteblume
• 28.10: Impressum angepasst.
• 28.10: Bericht aus der GRS 23.10.2019, Teilwahl des Vorstanden
• 26.09: Bericht aus der GRS 25.09.2019
• 12.09: Bericht von AUT 11.09.2019
• 04.09: Beitrag des Vereins zum Amtsblatt KW36
• 12.08: Neue Seite Ereignisse und Bilder vom Unwetter 06.08.2019
• 03.08: Hinweis zur Staffelübergabe unter Neues und ABG Aktuelles, Neue Bilder zur Sanierung  der Ortsdurchfahrt in Bauabschnitt 7 und zum vorläufigen Bauende in Rubrik Schwieberdinger Baustellen, Neue Bilder zur Sanierung der Glemstalhaltestelle und zum vorläufigen Bauende in Rubrik Schwieberdinger Baustellen, Link auf einen Artikel der LKZ mit dem Titel "Der Kampf um Firmenparkplätze" in Rubrik Regionaler Gewerbeschwerpunkt, Neue Titelbilder (Sonnenblume, Disteln)
• 01.08: Hinweis zur Öffnung der Stuttgarter Straße unter Neues und ABG Aktuelles, Hinweis zum vorläufigen Abschluss der Sanierung der Glemstalhaltestelle unter Neues und ABG Aktuelles
• 30.07: Hinweis zu Beiträgen im Mitteilungsblatt unter Neues und ABG Aktuelles, Neue Archivseite für die 2. Jahreshälfte in Rubrik Aktuelles Archiv 2019

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